Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Schulung.jetzt, Inh. Nico Eberhardt

Hinweis in eigener Sache: Diese AGB sind auf ein B2B-Geschäftsmodell (Unternehmer i.S.d. § 14 BGB) ausgerichtet und
enthalten ausschließlich zur Absicherung einen Verbraucher-Fallback (Teil A, § 12 und Teil D). Die Texte sind bewusst ausführlich, erläutern Begriffe,
Beispiele und Abläufe, ohne den materiellen Inhalt zu verändern. Für besondere Konstellationen (z. B. internationale Verkäufe, Sonderlizenzen, Konzern-Accounts)
kann eine ergänzende Vereinbarung sinnvoll sein.

Teil A – AGB für Kursteilnehmer (B2B, mit Verbraucher-Fallback)

§ 1 Geltungsbereich, Parteien, Rangfolge

1. Diese Bedingungen gelten für Verträge über die Nutzung von digitalen Inhalten (z. B. Online-Kurse, Lernmodule, Dokumente, Zertifikate) und die Teilnahme an Live-Online-Schulungen über die Plattform Schulung.jetzt (nachfolgend „Plattform“).
2. Vertragspartner auf Anbieterseite ist Schulung.jetzt, Inh. Nico Eberhardt (nachfolgend „Anbieter“). Kunde ist der jeweilige Besteller/Nutzer (nachfolgend „Kunde“).
3. B2B-Ausrichtung: Das Angebot richtet sich an Unternehmer (§ 14 BGB). Für den – vom Kunden verschuldeten – Fall, dass der Kunde tatsächlich Verbraucher (§ 13 BGB) sein sollte, gelten ergänzend die Regelungen in § 12 und in Teil D (Verbraucherinformationen/Widerruf).
4. Rangfolge: (1) ggf. individuell vereinbarte Vertragsunterlagen, (2) diese AGB, (3) gesetzliche Bestimmungen. Abweichende AGB des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher Zustimmung.

§ 2 Unternehmerstatus, Verifikation, Fehleinordnung

1. Der Kunde versichert, als Unternehmer zu handeln. Der Anbieter ist berechtigt, geeignete Nachweise (z. B. USt-ID, HR-Auszug, Gewerbeanmeldung) anzufordern und Bestellungen bis zur Klärung zurückzustellen oder abzulehnen.
2. Gibt der Kunde unzutreffend an, Unternehmer zu sein, kann der Anbieter anfechten, zurücktreten und Schadensersatz verlangen. Bereits gewährte Zugänge dürfen bis zur Klärung gesperrt werden.

§ 3 Vertragsgegenstand, Leistungsinhalt

1. Der Anbieter stellt dem Kunden digitale Inhalte und/oder Live-Online-Schulungen im Rahmen der jeweiligen Produktbeschreibung zur Verfügung. Inhalte können aus Videos, Texten, interaktiven Modulen, Tests, Zertifikaten, Leitfäden und Vorlagen bestehen.
2. Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte fachlich/technisch anzupassen, zu aktualisieren oder gleichwertig zu ersetzen (z. B. aufgrund Gesetzesänderungen, Didaktik-Verbesserung, Dozentenwechsel), ohne den Kernzweck zu verändern.

§ 4 Vertragsschluss, Nutzungsbeginn

1. Die Darstellung auf der Plattform ist unverbindlich. Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein Angebot ab.
2. Der Vertrag kommt zustande mit Zahlung oder mit Bereitstellung des Zugangs – je nachdem, was zuerst eintritt. Der Anbieter bestätigt den Vertrag in Textform.
3. Digitale Inhalte werden nach Vertragsschluss i. d. R. unmittelbar freigeschaltet. Bei Live-Terminen erhält der Kunde rechtzeitig Zugangsdaten.

§ 5 Preise, Zahlung, Rechnungen, Verzug

1. Es gelten die im Checkout ausgewiesenen Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht anders gekennzeichnet.
2. Zahlungsarten ergeben sich aus dem Checkout; der Anbieter kann einzelne Zahlungsarten im Einzelfall begrenzen.
3. Rechnungen sind sofort fällig. Bei Verzug kann der Anbieter Zugänge sperren und Verzugszinsen nach § 288 BGB verlangen; weitere Rechte bleiben unberührt.
4. Aufrechnung/Zurückbehaltung nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.

§ 6 Konten, Lizenzen, Nutzungsrechte, Missbrauch

1. Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erworbenen digitalen Inhalten für eigene betriebliche Zwecke (Einzellizenz, sofern nicht ausdrücklich anders lizenziert).
2. Untersagt sind Weitergabe an Dritte, Veröffentlichung, öffentliche Zugänglichmachung, Vervielfältigung außerhalb des eingeräumten Umfangs sowie das Teilen von Zugangsdaten/Accounts.
3. Zum Schutz können Wasserzeichen, Tracking-IDs oder technische Zugriffsbeschränkungen eingesetzt werden. Bei Missbrauch ist der Anbieter zur Sperrung, zum Entzug von Zertifikaten und zur Geltendmachung von Schadensersatz berechtigt.
4. Team-/Mehrplatznutzung erfordert eine gesonderte Lizenz (Enterprise/Business).

§ 7 Verfügbarkeit, Wartung, Support

1. Der Anbieter erbringt eine marktübliche Verfügbarkeit der Plattform (SaaS-Umfeld). Kurzfristige Störungen, notwendige Wartungsfenster sowie Eingriffe Dritter (z. B. Rechenzentrum) sind möglich.
2. Wartungen werden – soweit zumutbar – vorab angekündigt. Kritische Sicherheitsupdates können kurzfristig erfolgen.
3. Support erfolgt i. d. R. per E-Mail/Helpdesk zu den auf der Plattform angegebenen Zeiten.

§ 8 Live-Online-Termine (Umbuchung, Stornierung)

1. Umbuchungen sind bis [z. B. 7 Tage] vor dem Termin kostenfrei möglich; danach fällt eine Umbuchungsgebühr von [x %] an. Nichterscheinen gilt als Leistungserhalt.
2. Der Anbieter darf Termine aus wichtigem Grund (Dozent krank, geringe Teilnehmerzahl, höhere Gewalt, Sicherheitslage) verschieben oder absagen. Bereits gezahlte Entgelte werden gutgeschrieben; weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

§ 9 Gewährleistung (B2B)

1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften des Kauf-/Werkvertragsrechts mit folgender Modifikation: Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 12 Monate ab Bereitstellung.
2. Mängel sind mit nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung zu melden; dem Anbieter ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung einzuräumen.

§ 10 Haftung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie, bei Arglist sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 11 Datenschutz, Datensicherheit

1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten als Verantwortlicher nach Maßgabe der Datenschutzerklärung. Für Enterprise-Kunden kann eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) geschlossen werden.
2. Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten geheim zu halten und sichere Passwörter zu verwenden .

§ 12 Verbraucher-Fallback (nur falls der Kunde tatsächlich Verbraucher ist)

1. Es gelten die gesetzlichen Informationspflichten und Rechte im Fernabsatz. Für digitale Inhalte erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Verbraucher ausdrücklich zustimmt, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung begonnen wird, und seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt (Opt-In im Checkout).
2. Bei digitalen Produkten bestehen gesetzliche Mängel- und Updatepflichten (§§ 327 ff. BGB). Abweichende B2B-Beschränkungen in § 9/§ 10 gelten gegenüber Verbrauchern nicht.
3. Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: ec.europa.eu/consumers/odr/.

Teil B – AGB für Kursleiter (Partner/Marketplace)

§ k1 Gegenstand, Rolle, Rangfolge

1. Der Anbieter stellt Kursleitern („Kursleiter“) eine Plattform zum Erstellen, Anbieten und Vermarkten von Online-Kursen und ggf. Live-Terminen bereit. Kursleiter handeln eigenverantwortlich als Unternehmer.
2. Rangfolge: (1) individuelle Partner-/Vergütungsvereinbarung, (2) diese Kursleiter-AGB, (3) Plattform-Policies/Guidelines.

§ k2 Registrierung, Pflichten, Verifikation

1. Registrierung mit vollständigen, zutreffenden Angaben (Name/Anschrift, Steuernummer/USt-ID, Auszahlungsweg). Änderungen unverzüglich mitteilen. Auszahlungen dürfen bis zur Verifikation zurückgehalten werden.
2. Der Kursleiter gewährleistet, sämtliche Nutzungs-/Verwertungsrechte an seinen Inhalten zu besitzen und keine Rechte Dritter zu verletzen.
3. Support gegenüber Teilnehmern binnen 3 Werktagen; Inhalte fachlich aktuell halten.

§ k3 Inhalte, Kategorisierung, Entfernung

1. Alle von Dritt-Kursleitern angebotenen Kurse sind der Gruppe „Von Dritten Kursleitern“ zuzuordnen; Unterkategorien nur innerhalb dieser Gruppe.
2. Der Anbieter kann Inhalte prüfen und bei Rechts-/Policy-Verstößen sperren oder entfernen (Notice-and-Takedown).
3. Auf Antrag des Kursleiters werden Inhalte binnen 14 Tagen entfernt; bereits verkaufte Zugänge bleiben für Käufer nutzbar.

§ k4 Vergütung, Abrechnung, Rückbelastungen

1. Vergütung (Anteil/Kommission, Gebühren) gemäß Preis- und Modellübersicht bzw. individueller Partnervereinbarung.
2. Abrechnung monatlich; Auszahlungen i. d. R. binnen [z. B. 14] Tagen nach Monatsende; Mindestauszahlung [z. B. 50 €]. Zahlungsdienstleister-Gebühren trägt der Kursleiter.
3. Bei Rücklastschriften/Chargebacks/Erstattungen ist der Anbieter berechtigt, bereits ausgezahlte Beträge zu verrechnen oder zurückzufordern; der Kursleiter wirkt an der Klärung mit.
4. Steuern/Abgaben verantwortet der Kursleiter eigenständig und stellt den Anbieter insoweit frei.

§ k5 Lizenzrechte zugunsten des Anbieters

1. Der Kursleiter räumt dem Anbieter ein einfaches, weltweites, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht ein, um Kurse zu hosten, technisch zu vervielfältigen, in Auszügen zu bewerben (Snippets/Screenshots) und Teilnehmern zugänglich zu machen.
2. Nach Vertragsende verbleiben erworbene Zugänge bei Käufern; hierfür bleibt eine technisch erforderliche Nutzung zulässig.

§ k6 Qualitäts-/Compliance-Pflichten, Freistellung

1. Der Kursleiter sichert Rechtmäßigkeit, fachliche Richtigkeit und technische Nutzbarkeit (gängige Endgeräte/Browser) zu.
2. Der Kursleiter stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus Rechtsverletzungen durch Kursinhalte resultieren (inkl. angemessener Rechtsverteidigungskosten).
3. Bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen darf der Anbieter Inhalte vorläufig sperren und Informationen an Betroffene/Behörden weitergeben.

§ k7 Verfügbarkeit, Wartung

Es gilt eine marktübliche Verfügbarkeit. Wartungen/Updates können zu temporären Einschränkungen führen. Ersatz für entgangene Umsätze ist ausgeschlossen, soweit nicht § c3 (Haftung) etwas anderes bestimmt.

§ k8 Laufzeit, Kündigung, Sperrung

1. Unbefristeter Vertrag; Kündigung mit Frist von 14 Tagen zum Monatsende möglich.
2. Wichtige Gründe für fristlose Kündigung/Sperrung: Rechtsverstöße, Zahlungsverzug, unzutreffende Stammdaten, wiederholte Policy-Verstöße.

§ k9 Haftung

1. Der Anbieter haftet gegenüber Kursleitern nach Maßgabe von § c3.
2. Der Kursleiter haftet für eigene Inhalte und Zusagen gegenüber Teilnehmern.

§ k10 Höhere Gewalt

Höhere-Gewalt-Ereignisse befreien die jeweils betroffene Partei von der Leistungspflicht für die Dauer der Störung.

§ k11 Datenschutz

Der Kursleiter verarbeitet Teilnehmerdaten eigenverantwortlich, soweit er Verantwortlicher ist (z. B. bei eigener Kommunikation/Support).
Der Anbieter ist Verantwortlicher für die Plattformverarbeitung. Eine AVV kann für Enterprise-Kunden der Teilnehmerseite angeboten werden.

§ k12 Änderungen der Kursleiter-AGB

AGB-Änderungen mit angemessener Vorankündigung; Widerspruchsrecht binnen 6 Wochen; fortgesetzte Nutzung = Zustimmung. Bei Widerspruch kann zum Änderungszeitpunkt gekündigt werden.

§ k13 Recht, Gerichtsstand, Sprache

Es gilt deutsches Recht; Gerichtsstand für Kaufleute ist Dresden. Vertragssprache: Deutsch.

Teil C – Allgemeine Schlussklauseln (gemeinsam für Teil A & B)

§ c1 Abtretung, Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ansprüche gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten werden. Aufrechnung/Zurückbehaltung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.

§ c2 Vertragsänderungen (B2B), Mitteilungen

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit keine Hauptleistungspflichten betroffen sind und ein triftiger Grund besteht (z. B. Gesetzesänderungen, Sicherheits-/Funktionsanpassungen). Über Änderungen informiert der Anbieter in Textform mit angemessener Frist; widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen und nutzt die Leistungen weiter, gelten die Änderungen als genehmigt.

§ c3 Haftungssystematik (Spiegelvorschrift)

Es gelten die Haftungsgrundsätze aus § 10 entsprechend im Verhältnis Anbieter–Kursleiter.

§ c4 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Gerichtsstand für Kaufleute ist Dresden. Zwingende Verbraucherschutzregelungen bleiben unberührt.
3. Vertragssprache ist Deutsch.

§ c5 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Regelung.

Teil D – Verbraucherinformationen & Widerrufsbelehrung (nur relevant, wenn Verbraucher)

§ v1 Verbraucherinformationen

1. Informationen zu Vertragsschluss, Leistungsinhalt, technischen Schritten und Korrekturmöglichkeiten ergeben sich aus der jeweiligen Produktseite und dem Checkout-Prozess.
2. Speicherung des Vertragstextes: Eine Speicherung im persönlichen Account bzw. per E-Mail-Bestätigung kann erfolgen.
3. Vertragssprache: Deutsch.

§ v2 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsschluss.

Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten: Das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags über digitale Inhalte
(z. B. Freischaltung eines Online-Kurses/Downloads) beginnen, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen,
und Sie Ihre Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt haben (Opt-In im Checkout).

Folgen des Widerrufs: Wir erstatten alle Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.
Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Muster-Widerrufsformular

  (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
  – An: Schulung.jetzt, Inh. Nico Eberhardt, [Anschrift/Email einsetzen]
  – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden digitalen Inhalte/Teilnahme an folgendem Online-Kurs (*)
  – Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  – Name des/der Verbraucher(s)
  – Anschrift des/der Verbraucher(s)
  – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  – Datum
  (*) Unzutreffendes streichen.
  

Anlagen – Definitionen, Interpretationshilfen, Muster, Beispiele

Anlage A – Begriffsbestimmungen (ausführlich, nicht inhaltsändernd)

• Digitale Inhalte: Daten in digitaler Form (z. B. Kurse, Skripte, Quizze, Zertifikate), die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden.
• Kardinalpflichten: Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Parteien regelmäßig vertrauen dürfen.
• Wesentliche Änderung (gleichwertig): Eine Anpassung, die Ziel, Zweck und Nutzwert des Kurses wahrt und die fachliche Qualität erhält oder verbessert (z. B. Update auf neue Rechtslage).
• Wartungsfenster: Zeiträume, in denen aus technischen Gründen Updates, Patches oder Infrastrukturmaßnahmen stattfinden können.
• Unternehmer/Verbraucher: Legaldefinitionen gemäß §§ 13, 14 BGB; maßgeblich ist die tatsächliche Bestimmung des Erwerbszwecks.

Anlage B – Sicherheitsgrundsätze für Nutzerkonten (Best-Practice, erläuternd)

1. Vertraulichkeit von Zugangsdaten: keine Weitergabe; Passwort-Hygiene (Länge, Komplexität, Wechsel nur bei Bedarf).
2. Zugriffsumgebung: aktuelle Betriebssystem-/Browser-Versionen, Virenschutz, sichere Netzwerke.
3. Organisatorische Maßnahmen: Rollen-/Berechtigungsprinzip bei Teamlizenzen, periodische Review.

Anlage C – Beispiele zulässiger und unzulässiger Nutzungen

• Zulässig: Nutzung im eigenen Unternehmen, internes Wissensmanagement, Teilnahme an Live-Terminen nach Anmeldung.
• Unzulässig: Teilen von Accounts, Upload in fremde Plattformen, Weiterverkauf von Inhalten, systematisches Scraping.

Anlage D – Transparenzhinweise (kommunikativ, ohne Rechtsänderung)

• Die Plattform behält sich didaktische/technische Optimierungen vor, um Aktualität und Verständlichkeit zu verbessern.
• Support-Antwortzeiten sind Richtwerte; bei Lastspitzen, Feiertagen oder Vorfällen kann es Abweichungen geben.
• Bei Live-Terminen gelten Netiquette-Regeln (respektvoll, keine Aufzeichnungen/Weitergabe ohne ausdrückliche Erlaubnis).